Interview
1. März 2021 12:48  Uhr

Corona könnte Gemeinsinn dauerhaft stärken

Dr. Maximilian Grasl vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Regensburg sieht in dem Umgang der Gesellschaft mit der Coronapandemie einen Beweis für das Funktionieren der Demokratie in Deutschland.

Widerstand in Deutschland 2020: Der Großteil der Bürger akzeptierte die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie, es gab allerdings auch lautstarken Protest gegen die Eingriffe in Grundrechte. Ob und wie sich dieser Dissens dauerhaft in der Parteienlandschaft niederschlagen wird, wird entscheidend für die demokratische Kultur sein. | Foto: farbkombinat – stock.adobe.com

Von Hubertus Stumpf

Herr Doktor Grasl, die Coronapandemie hat wieder die Schutzfunktion des Staates in den Fokus gerückt. Erleben wir eine Rückkehr des „starken Staates“, nicht im Sinne eines diktatorischen Systems, aber einer demokratisch verfassten Organisationsform, die stärker als bisher ordnend und beschützend eingreift? Oder anders gefragt: Wird der Regler zwischen den Polen „Freiheit“ und „Sicherheit“ neu justiert?

Dr. Maximilian Grasl: Nein, die staatlichen Institutionen, die jetzt in die öffentliche Wahrnehmung treten, wie zum Beispiel die Gesundheitsämter und das Robert-Koch-Institut, gibt es schon recht lange. Die Wurzeln des Robert-Koch-Instituts lassen sich bis auf das im Jahr 1876 geschaffene „Kaiserliche Gesundheitsamt“ zurückverfolgen. Dies zeigt, dass die Staatsaufgaben Gesundheitswesen und Infektionsschutz nichts Neues sind und wir keinen neuen oder anderen Staat erleben. Glücklicherweise erleben wir eine handlungsfähige Bundesrepublik, weil sie früh versucht hat, auf die Abwehr von Gefahren vorbereitet zu sein. So hat sich zum Beispiel der Bundestag bereits im Jahr 2012 unter anderem mit Gefährdungen aus Pandemierisiken befasst. Neu und leider sehr bedauerlich ist hingegen die Tatsache, dass sich eine dieser diffusen Bedrohungen konkretisiert hat und die Regierungen zum Handeln gezwungen wurden. Zum einen wird der Staat beim Infektionsschutz tätig, weil es allein auf individueller Ebene nicht gelingt, diese kollektive Aufgabe zu meistern. Das heißt, der Staat muss deswegen neue Verordnungen und Gesetze erlassen, weil es die Bevölkerung aus eigenem Vermögen, also allein durch individuelle Verhaltensänderung wie zum Beispiel Verzicht auf private Feiern, nur teilweise schafft, die notwendige Hygiene einzuhalten. Wir haben auch Modelle gesehen, in denen stärker auf diese Selbstverantwortung der Bevölkerung vertraut wurde, zum Beispiel in Schweden, aber diese Versuche mussten trotzdem durch staatliche Vorschriften ergänzt werden. Zum anderen erfordern die Nebenwirkungen der pandemiebedingten Gesundheitspolitik weitere Maßnahmen auf anderen Politikfeldern wie zum Beispiel Wirtschaft und Bildung. Ich gehe davon aus, dass die im Zuge der Pandemie erlassenen Regulierungen mit dem Rückgang der Gefährdungslage und mit Überwindung dieser Krise wieder zurückgenommen werden, also der „Regler“ auf das Vorkrisenniveau zurückgefahren wird.

Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik wurden über einen so langen Zeitraum und derart massiv Grundrechte eingeschränkt. Was bedeutet das Ihrer Ansicht nach für die künftige demokratische Kultur in unserem Land?

Diese Grundrechte wurden ja nicht einseitig oder aus freien Stücken eingeschränkt, sondern es stellt sich in jedem Fall die schwierige Frage der Verhältnismäßigkeit einer Beschränkung zugunsten des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit siehe Artikel 2, Absatz 2 Grundgesetz. Um diese Frage zu beantworten, muss die Politik jeweils eine detaillierte Güterabwägung vornehmen. Dabei kann man natürlich zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen. Aber Umfragen zeigen, dass weite Teile der Bevölkerung den Maßnahmen im Großen und Ganzen zustimmen. Für die künftige demokratische Kultur wird entscheidend sein, ob sich der Dissens mit den getroffenen Entscheidungen dauerhaft im Parteiensystem niederschlägt und somit auch in der Zeit nach der Coronakrise fortwirkt.

Der Staat muss die Wirtschaft stützen, damit Unternehmen konkurrenzfähig bleiben, manchmal auch schlichtweg wirtschaftlich überleben können. Was könnte das – vor allem auch über die Krisensituation hinaus – für das Miteinander von Staat und Wirtschaft bedeuten? Wäre es nicht folgerichtig, als Gegenleistung von den Unternehmen die Übernahme von mehr gesellschaftlicher Verantwortung einzufordern?

Ja, die Wirtschaft ist natürlich eine Grundlage des Staates. Momentan verschuldet sich der Staat massiv, um diese Krise zu überwinden. Der Staat wird die Wirtschaft brauchen, um diese Schulden zu tilgen. Insofern ist natürlich die Gegenleistung der Unternehmen und der ganzen Gesellschaft vor allem in Form vom Steuern unvermeidlich. Man kann das „gesellschaftliche Verantwortung“ nennen. Damit kommt aber einfach eine alte und einfache wirtschaftspolitische Idee wieder zur Anwendung, der Keynesianismus, die zuletzt in Zeiten der Finanzkrise im Jahr 2009 eingesetzt wurde: In Krisenzeiten soll der Staat die Wirtschaft unterstützen, in Normalzeiten soll die dabei aufgebaute Staatsverschuldung wieder abgetragen werden.

Es hat sich in den vergangenen Monaten gezeigt, dass das „freie Spiel der Marktkräfte“ kein Allheilmittel ist, schon gar nicht angesichts einer existenziellen globalen Krise wie der Coronapandemie. Stellt Corona vielleicht auch die neoliberalen Tendenzen der vergangenen Jahrzehnte seit der deutschen Wiedervereinigung in Frage und bereitet den Boden für mehr staatliche Regulierung?

Natürlich ist der freie Markt kein Allheilmittel. Seine Aufgabe ist auch nicht die Bekämpfung von Infektionskrankheiten, sondern die effektive Allokation von Ressourcen. Deshalb ist auch das Gesundheitswesen der Bundesrepublik nicht dem Markt zugeordnet, sondern ein staatliches Gesundheitssystem. Der Markt ist hilfreich und reaktionsschnell bei der Bereitstellung der notwendigen Mittel, zum Beispiel Masken, Desinfektionslösungen, Beatmungsgeräte und Impfstoffe, weil sich die Industrie schnell auf diesen neuen Bedarf einstellen konnte. Daher war ein funktionierender Markt eher die Voraussetzung dafür, dass staatliche Regulierung – wie die Verpflichtung zum Tragen hochwertiger FFP2-Masken – erlassen werden konnte. Das gut austarierte Verhältnis zwischen Staat und Markt hat sich meines Erachtens bewährt und dabei geholfen, die Herausforderungen der Corona-Pandemie zu bestehen.

Wie sehen Sie die Chancen, dass zu der neuen Normalität nach Corona auch ein gestärkter bürgerschaftlicher Gemeinsinn gehören kann?

Ja, das hoffe ich sogar. Die Bevölkerung hat jetzt stärker als oft sonst gemerkt, dass die Bürger nicht anonym und unabhängig nebeneinander her leben können, sondern das Zusammen- und sogar das Überleben sehr vom richtigen Miteinander abhängt. Sie haben einerseits erfahren, dass sie nicht unabhängig von ihren Mitmenschen sind, weil diese sie unter Umständen anstecken und sogar gefährden können, wenn sie ihnen einfach nur zu nahe kommen. Andererseits haben wir alle gleichzeitig auch sehr viele positive Erfahrungen mit unseren Mitmenschen gemacht: Ich denke dabei an die Welle der Hilfsbereitschaft und Solidarität, die sich besonders augenfällig zu Beginn der Krise in vielfältigen Projekten gezeigt hat: angefangen von Nachbarschaftsinitiativen wie Einkaufsdiensten für Risikogruppen oder Nähprojekten für Alltagsmasken über Unterstützungskampagnen für coronabedingt geschlossene Gastronomie und Kulturstätten und Hackathons bis hin zu internationalen Sachspenden und vielem anderen mehr. Ich hoffe sehr, dass möglichst viele dieser Projekte und der Vernetzungen weiterbestehen und sich dann vielleicht anderer drängender Aufgaben annehmen.

 

 

 

 

 

 

 

Dr. Maximilian Grasl ist Lehrkraft für besondere Aufgaben am Institut für Politikwissenschaft der Universität Regensburg. Davor hat er an den Universitäten München, Heidelberg, Freiburg und Trier geforscht und war als Referent im Europäischen Parlament tätig. Dr. Grasl arbeitet zu Fragen der Vergleichenden Politikwissenschaft, insbesondere der Wirtschaftspolitik, Methoden der Politikwissenschaft sowie zum Föderalismus und zur Europäischen Integration. Foto: Thomas Metz