Interview
28. Oktober 2020 6:05  Uhr

Eine zerrissene Nation hat die Wahl

USA-Experte Professor Dr. Stephan Bierling erklärt, was vier Jahre Trump mit den USA gemacht haben – und warum er sich sicher ist, dass er diesmal mit seiner Wahlprognose keine „drei Flaschen guten Rotwein“ verlieren wird.

Prof. Dr. Stephan Bierling | Foto: Stefan Obermeier

Von Thorsten Retta und Stefan Ahrens

Professor Bierling, bis heute ist es vielen Menschen ein großes Rätsel, wie mit Donald Trump ein – vorsichtig formuliert – schillernder Unternehmer und extrovertierter Reality-TV-Star überhaupt US-Präsident werden konnte. Was waren die tieferen Ursachen für dessen Wahlerfolg 2016?

Prof. Dr. Stephan Bierling: Da kommt viel zusammen: Nach acht Jahren Barack Obama im Weißen Haus waren viele Demokraten etwas lethargisch, Hillary Clinton war keine gute Kandidatin. Gleichzeitig wollten die Republikaner nach zwei Amtszeiten unbedingt das Weiße Haus zurückerobern und waren hoch motiviert. Und Trump hat einen animalischen Instinkt dafür, wo viele Leute der Schuh drückt, die sich vom rapiden technologischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Wandel überfahren fühlen. Er hat sich nicht nur zu ihrem Anwalt stilisiert, sondern die Sündenböcke für ihre Ängste auch gleich mitgeliefert: das Establishment, die Immigranten, die Muslime, eigentlich alle, die nicht weiß und christlich sind. Mein kürzlich erschienenes Buch über Trumps Präsidentschaft habe ich auch deshalb geschrieben, weil ich herausfinden wollte, was 46 Prozent der Amerikaner 2016 in seine Arme trieb.

Zu Beginn Ihres Buches „America First. Donald Trump im Weißen Haus. Eine Bilanz“ zählen Sie auf, was Donald Trump zum „erstaunlichsten Präsidenten“ der 230-jährigen Geschichte der USA macht. Unter anderem ist er der erste Präsident, der zuvor weder eine militärische noch eine politische Funktion hatte, außerdem hat er mehr Minister und Berater ausgewechselt als die meisten seiner Amtsvorgänger. Womit versetzt er Sie noch in Erstaunen?

Dass er bereit ist, mit althergebrachten Ritualen und Normen zu brechen und die Selbstglorifizierung zum alleinigen Maßstab seines politischen Handelns erhoben hat. Konnten ihn zu Beginn starke Berater noch einigermaßen einhegen, ist er mittlerweile völlig entfesselt und hält sich für wichtiger als Recht und Gesetz.

Die USA gelten noch immer als das mächtigste und einflussreichste Land der Welt. Vor vier Jahren haben die US-Amerikaner einen Mann zum mächtigsten Politiker der Welt gemacht, den Sie als ausgewiesener Kenner der USA als impulsiv, inhaltlich wenig beschlagen, rachsüchtig und mit einem Hang zu Lügen und Verschwörungstheorien beschreiben. Dieser Mann hielt sich vier Jahre im Amt und hat trotz des viel kritisierten Umgangs mit der Coronapandemie weiter Chancen auf eine zweite Amtszeit. Was sagt das über das politische System und den Zustand der USA aus?

Er besitzt allenfalls noch Außenseiterchancen. Aber Sie haben Recht: Dass er überhaupt noch so viel Zustimmung findet, zeigt die enorme parteipolitische Spaltung im Land. Wir haben es in den USA nicht mehr mit zwei Parteien zu tun, die bei allen unterschiedlichen Ansichten Kompromisse finden und zivil miteinander umgehen können. Vielmehr sind es fast zwei Stämme, die sich gegenseitig nichts zu sagen haben, einander nicht zuhören und die anderen für Feinde halten. In einem solchen Umfeld gedeiht ein Spalter wie Trump. Die USA sind in keinem guten Zustand im Moment, aber das muss man leider über viele westliche Demokratien sagen – denken Sie an Ungarn und Polen. Allerdings habe ich von Amerika aufgrund seiner 230-jährigen ungebrochenen demokratischen Geschichte mehr erwartet. Gerät die westliche, auch moralische Führungsmacht ins Wanken, hat das natürlich enorme Auswirkungen.

Washington steht heute in allen wichtigen Weltregionen weniger einflussreich da als vor Trumps Wahl.

Trotz des Rufes, der ihm vorauseilt: Hat Trump viele seiner im 2016er Wahlkampf angekündigten Wahlversprechen halten können?

Viele hat er gehalten, aber nur für seine eigenen Wählergruppen. Den Wirtschaftsliberalen hat er Steuersenkungen und Deregulierung gegeben, den Evangelikalen rechte Richter in den Bundesgerichten, insbesondere am Supreme Court, und den Wutbürgern die ständige Empörung über die Eliten und Ausländer. Er hat nichts getan für die anderen Gruppen, ja, er hat das Gesetz zur Ausweitung des Krankenversicherungsschutzes durch Obama sabotiert. Vor allem hat er bei allen Krisen katastrophal versagt: Bei den Protesten der „Black Lives Matter“-Bewegung hat er Öl ins Feuer geschüttet, die Coronapandemie hat er völlig falsch eingeschätzt. Deshalb ist er mitverantwortlich für die 210 000 Toten, die dem Virus bisher zum Opfer gefallen sind. Sollte er am 3. November abgewählt werden, lässt er das Land viel schlechter zurück, als er es vorgefunden hat: gespalten, verhetzt, hochverschuldet, in der Welt weniger angesehen.

Hat Donald Trump Entscheidungen herbeigeführt, die selbst in dem Fall, dass er nach bereits vier Jahren als „One-Term-President“ abgewählt werden sollte, weit über seine Amtszeit hinaus nicht so einfach korrigierbar sein werden?

Die wichtigste Hinterlassenschaft Trumps sind seine Richterernennungen auf Bundesebene, also an Bezirks- und Berufungsgerichten sowie am Supreme Court. Da sie alle auf Lebenszeit ernannt werden und Trump systematisch junge, konservative Kandidaten durchgesetzt hat, werden sie die Rechtsprechung im Land auf Generationen prägen. Das ist deshalb so wichtig, weil angesichts der politischen Paralyse immer mehr politische Streitfragen vor Gerichten landen und dort entschieden werden. Außenpolitisch hat er Schaden angerichtet durch seine Impulsivität und seinen Mangel an strategischem Denken, Russland und China haben viele dieser Schwächen gnadenlos ausgenutzt. Washington steht heute in allen wichtigen Weltregionen weniger einflussreich da als vor Trumps Wahl. Das zu reparieren, wird nicht einfach sein und Jahre, wenn nicht Jahrzehnte kluger Führung brauchen.

Stichwort China: Jörg Wuttke, Präsident der europäischen Handelskammer, sagte jüngst gegenüber „Capital“, wir würden uns am Anfang einer Eskalationsspirale zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt befinden. „Es begann mit einem Handelskrieg, der sich zu einem Technologiekrieg ausgeweitet hat, und als nächstes könnte ein Finanzkrieg drohen.“ Wie stehen Sie zu dieser Aussage?

Das kann durchaus passieren. Prinzipiell ist es auch nicht falsch, eine härtere Gangart gegenüber China einzuschlagen. Peking tritt, jetzt wo es wirtschaftlich so profitiert hat vom WTO-Beitritt und den westlichen Märkten, machtpolitisch immer brutaler auf – nach innen und nach außen. Eine Million Uiguren werden in Umerziehungslager gesperrt, den Hongkongern ihre Freiheitsrechte entzogen, Dissidenten eingekerkert, gefoltert und ermordet. China erobert die Südchinesische See und macht sich mit seiner „Belt and Road“-Initiative andere Länder hörig – auch in Europa. In Amerika gibt es heute einen breiten Konsens, dass der Versuch, Peking in die liberale Weltordnung einzubinden, gescheitert ist. Trump hat aber keine Ahnung von Strategie, sonst würde er den Schulterschluss mit den Europäern gegen China suchen und sich nicht nur auf das bilaterale Handelsdefizit konzentrieren.

Joe Biden wird ebenfalls hart gegen China bleiben. In seiner Demokratischen Partei nehmen Menschenrechtler und Gewerkschaften eine wichtige Rolle ein, die seit Jahren eine konfrontative Gangart gegenüber China fordern.

Auch Joe Biden hat nicht den Ruf eines China-Freundes. Sollte Biden gewinnen, wie werden sich die Beziehungen zwischen Washington und Peking entwickeln?

Joe Biden wird ebenfalls hart gegen China bleiben. In seiner Demokratischen Partei nehmen Menschenrechtler und Gewerkschaften eine wichtige Rolle ein, die seit Jahren eine konfrontative Gangart gegenüber China fordern. Das China des Jahres 2020 ist auch nicht mehr das China des Jahres 2010: Es ist jetzt ein weltpolitischer Spieler, der die USA in allen Bereichen und Regionen aggressiv herausfordert. Das uneinige und entscheidungsschwache Europa droht zwischen den beiden Riesen aufgerieben zu werden.

Vor vier Jahren hielten so gut wie alle Hillary Clinton für die sichere Siegerin, die Umfragen sprachen klar gegen Donald Trump. Auch Sie sagten damals wie heute einen Sieg der Demokraten voraus. Was macht Sie so sicher, dass Joe Biden diesmal das Rennen macht?

Damals habe ich drei Flaschen guten Rotwein verloren – und ihn auch bezahlt. Den hole ich mir jetzt zurück! Bidens Vorsprung ist höher und stabiler als der von Clinton 2016. Auch sind die Demokraten hoch mobilisiert, sie wollen ihre Nemesis Trump um jeden Preis in die Wüste jagen. Aber natürlich sind wir Gott sei Dank nicht in der DDR, wo die Ergebnisse der sogenannten Wahlen immer feststanden. Demokratie lebt auch von Überraschungen, sonst bräuchten wir ja gar keine Wahlen und könnten uns den Umfrageforschern ausliefern. Ich bin jedoch sehr zuversichtlich, am Abend des 4. November eine Flasche des gewonnenen Rotweins trinken zu können.

Stephan Bierling

Professor Dr. Stephan Bierling lehrt Internationale Politik an der Universität Regensburg und leitet die Professur für Internationale Politik und transatlantische Beziehungen. Er gilt als einer der renommiertesten deutschen USA-Experten. In seinem neuen Buch „America First. Donald Trump im Weißen Haus. Eine Bilanz“ nimmt er die Ära Trump in den Fokus. Auf Einladung der ARD wird er in der Wahlberichterstattung vom 3. auf den 4. November als Experte zur Verfügung stehen sowie den Wahlabend kommentieren.